Musterklagen und Infos gegen TI-Konnektor online
Vielfach werden die Konnektoren, die in Praxen für die telematischen Infrastruktur notwendig sind, nicht sachgerecht angeschlossen. Praxen und Ärzte, denen das Risiko bewusst ist, welches von diesen TI-Konnektoren ausgeht, finden auf der folgenden Seite Informationen, Dokumente und Musterklagen. Auszug aus Musterschreiben 2:
nach wie vor gibt es erhebliche datenschutzrechtliche Bedenken in Bezug auf den Einsatz und den Datenaustausch mit Hilfe des TI-Konnektors, die ich als Praxisinhaber berücksichtigen muss. Als sog. Leistungserbringer verfüge ich über eine große Anzahl an sog. besonderen personenbezogenen Daten im Sinne des Art.9 Abs.1 DSGVO. Daher muss ein hoher Maßstab an die Sicherheit der Verarbeitung der Daten gelegt werden. Zudem habe ich als Arzt strafrechtlich gemäß § 203 StGB für die Geheimhaltung dieser Daten einzustehen.
Um meine Haftung auszuschließen, habe ich den AIS-Dienstleister, der den TI-Konnektor in meiner Praxis angeschlossen hat, darum gebeten, mir schriftlich zu bescheinigen, dass bei der Installation des TI-Konnektors alle Sicherheitsbestimmungen der gematik und des BSI eingehalten wurden. Dies wurde seitensdes AIS-Dienstleisters verweigert. Damit bleibt ungeklärt, ob die Installation des Konnektors alle vorgeschriebenen Sicherheitsbestimmungen erfüllt, und ich müsste diesen entweder entfernen lassen oder „blind“ die Haftung übernehmen, was nicht akzeptabel ist.
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Reaktion der Gematik auf E-Rezept-App-Prüfung
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