Verfassungsschutzchef Maaßen – Ein Fall für den Verfassungsschutz?

Der NSA-Untersuchungsausschuss hat folgende Aufgabe: Ausmaß und Hintergründe der Ausspähungen durch ausländische Geheimdienste in Deutschland aufzuklären. Maaßen scheint an der eigentlichen Aufklärung wenig Interesse zu haben. Wiederholt versucht er Snowden zu diskreditieren, anstatt zu prüfen, ob die Enthüllungen inhaltlich richtig sind. Nach meiner Auffassung spielt es keine Rolle von wem die Informationen zum NSA-Skandal stammen, sondern allein deren Richtigkeit gilt es zu beweisen bzw. zu widerlegen.

Snowden hat dann auch entsprechend reagiert:

Ob Maaßen Agent des SVR oder FSB ist, kann derzeit nicht belegt werden. #BfV #NSAUA

Um es mal ganz deutlich zu sagen: Die Ablenkungsmanöver und Spekulationen von Maaßen sind peinlich, durchschaubar und tragen nicht im Geringsten zur Aufklärung bei. Da übt jemand offensichtlich Niveaulimbo – er soll dies bitte woanders tun.

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